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Erbschafts- und Schenkungssteuer entfallen
Ende Juli ist die Erbschafts- und Schenkungssteuer ausgelaufen. Dennoch fallen für Beschenkte und Erben unter Umständen Steuern an. Die entsprechenden Neuregelungen sind im Schenkungsmeldegesetz festgehalten, das am 6. Juni 2008 im Nationalrat beschlossen wurde. Hier die wichtigsten Punkte zusammengefasst.
Mit dem neuen Gesetz verbessern sich die steuerlichen Rahmenbedingungen für Vermögens- und Unternehmensübertragung, dennoch können auch nach dem 31. Juli 2008 Steuern anfallen. So bleibt die Grunderwerbsteuer bei geerbten oder geschenkten Grundstücken, bei Privatstiftungen gibt es eine Neuregelung. Außerdem sorgt die Meldepflicht von Schenkungen über 50.000 Euro bei nahen Angehörigen beziehungsweise 15.000 Euro bei Nichtangehörigen dafür, dass Geschenke nicht dafür genutzt werden, andere Steuern zu umgehen. Daher ist die rechtliche Beratung auch nach Auslaufen der Erbschafts- und Schenkungssteuer wichtig. Ein Notar kann helfen, dass Geschenke und Erbschaften für alle Beteiligten vorteilhaft abgewickelt werden und dass daraus kein Streit entsteht, der möglicherweise vor Gericht endet.
Daten & Fakten:
Grunderwerbssteuer: Diese beträgt 2 oder 3,5 %. Bemessungsgrundlage bei Erbschaften ist der dreifache Einheitswert, bei Schenkungen die Gegenleistung bzw. mindestens der dreifache Einheitswert des Grundstückes. Ausnahmen gelten etwa für Wohnungsteilungen unter Ehegatten oder bei Übertragungen von Immobilien im Zuge von Unternehmensübergaben.
Privatstiftungen: Der Stiftungseingangssatz wird für inländische Stiftungen auf 2,5 % festgelegt. Ertragsausschüttungen sind mit 25 % besteuert. Zuwendungen unter Lebenden von beweglichen Sachen und Geldforderungen an gemeinnützige Stiftungen sind von der Stiftungseingangssteuer befreit, ebenso Zuwendungen an betriebliche Stiftungen. Endbesteuertes Kapitalvermögen und Beteiligungen von unter 1 % können weiterhin steuerfrei an Stiftungen vererbt werden.
Meldepflicht: Schenkungen an Nichtangehörige über 15.000 Euro innerhalb von 5 Jahren sowie an Angehörige über 50.000 Euro innerhalb eines Jahres sind meldepflichtig. Alle Zuwendungen werden addiert. Verletzungen der Anzeigepflicht werden mit Geldstrafen in der Höhe von bis zu 10 % des geschenkten Wertes geahndet.
Aus für Wahlrecht bei Abschreibung (AfA-Bemessung): Das bestehende Wahlrecht bei der AfA-Bemessung bei unentgeltlichen Übertragungen von Gebäuden soll wegfallen.
INIKON- GUTES JAHR FÜR DEN WIENER BÜROMARKT
Gutes Jahr" für Wiener Büromarkt
DIE IMMOBILIENWIRTSCHAFT ortet leicht steigende Mieten und eine Vermietungsleistung auf Vorjahres-Niveau - Das Angebot geht zurück
Wien - Die Konjunkturabschwächung macht sich im Wiener Immobilienmarkt derzeit offenbar nicht bemerkbar. "Wir befinden uns in einem guten Jahr für den Wiener Büromarkt", Die Vermietungsleistung in Wien soll 2008 voraussichtlich 360.000 Quadratmeter betragen.
Laut der INIKON Marktanalyse wurde bereits im ersten Halbjahr mit 170.000 m2 neu vermieteten Flächen das Niveau des Vergleichszeitraums 2007 erreicht - wobei das erste Quartal mit rund 100.000 Quadratmeter besonders positiv ausgefallen ist.Eine sehr hohe Nachfrage gibt es vor allem nach Neubauten bzw. sanierten Objekten, hieß es. Wobei der Großteil der Neuvermietungen Umzüge sind, also auf Unternehmen zurückzuführen sind, die in ein moderneres Büro wechseln.
Mieten ziehen an
Die Durchschnitts- und Spitzenmieten sind laut INIKON im Vergleich zum Vorjahr leicht steigend. In der City kann die Nettomiete bis zu 23 Euro pro Quadratmeter und Monat betragen. Der hohe Preis dürfte nicht zuletzt an der geringen Auswahl liegen: In der Innenstadt übersteigt laut INIKON die Nachfrage weiter das Angebot. In guten Lagen außerhalb der City werden Preise bis zu 16 Euro erzielt.
Generell sei das Büroflächenangebot in Wien leicht sinkend, die Vermietungsleistung steigend, hieß es. Auch der Leerstand sinke, wobei die Rate in Wien 5,8 Prozent betrage. Zu einem wichtigen Entscheidungskriterium für Mieter werden angesichts hoher Energiepreise immer häufiger die Energieeffizienz und - damit zusammenhängend - die Betriebskosten.
Die Neuflächenproduktion soll heuer rund 220.000 Quadratmeter betragen. Sie liegt laut INIKON damit deutlich unter den ursprünglichen Erwartungen. (APA)
INIKON- Immobilienmarkt Aktuell : Zweitwohnsitz Hoch im KURS
Zweitwohnsitze hoch im Kurs
Ferienimmobilien sind gefragt, laut einer Umfrage überlegt ein Drittel der Österreicher die Anschaffung einer solchen und würde sich diese bis zu 700 Euro kosten lassen
Wien - Ferienimmobilien stehen bei den Österreichern nach wie vor hoch im Kurs - trotz der allgemeinen Preissteigerung. In einer Befragung durch das Immobilienportal "FindMyHome.at" bevorzugten 38 Prozent der 840 Teilnehmer eine Mietwohnung, 30 Prozent wollen in den Ferien in einem Eigentumshaus wohnen. In Eigentumswohnungen (13 Prozent) und Mietshäuser (19 Prozent) möchten vergleichsweise wenige investieren. 81 Prozent der Befragten streben eine Immobilie mit bis zu 100 Quadratmetern Wohnfläche an.
Mehr Flexibilität mit Leasingmodellen
36 Prozent der Österreicher können bis zu 700 Euro monatlich für den Zweitwohnsitz ausgeben und immerhin noch 19 Prozent sind bereit, bis zu 1.000 Euro monatlich zu investieren.
Generell sind Zweitwohnsitze sehr gefragt. 16 Prozent der Befragten verfügen bereits über einen, 38 Prozent überlegen die Anschaffung eines solchen.
Lage und Preis entscheiden
Lage (82 Prozent) und Preis (67 Prozent) sind die entscheidenden Kriterien bei der Wahl der Ferienimmobilie, so ein weiteres Ergebnis der Umfrage. Die steigenden Benzinpreise scheinen dabei kaum ins Gewicht zu fallen: Für nur 34 Prozent der Befragten ist die Anreisedauer ein relevantes Kriterium. Ebenfalls nicht besonders wichtig scheint das Angebot der Region zu sein, das für nur 31 Prozent ausschlaggebend ist. Gänzlich unbedeutend ist das Image der Region, das lediglich zwei Prozent bei der Wahl ihres Zweitwohnsitzes interessiert, hieß es.
Das beliebteste Bundesland ist Niederösterreich (31 Prozent). Ex aequo liegen Kärnten und die Steiermark (je 14 Prozent), danach folgt Tirol (12 Prozent). Die Ferienimmobilien sollten für 43 Prozent der Befragten idealerweise in der Nähe eines Gewässers liegen und ländliche Umgebung (26 Prozent) bieten.
Bis 2011 rechnet die Statistik Austria (Wohnungsbedarfsprognose 2005) mit einem zusätzlichen Bedarf von 45.000 Neben- und Zweitwohnsitzen, was knapp 10 Prozent des gesamten Neubaubedarfs entspricht. Laut Teletest würden derzeit 11 Prozent der österreichischen Haushalte über einen Ferienwohnsitz verfügen. 28,1 Prozent der heimischen Urlaubsreisen entfielen laut Statistik Austria beispielsweise im 2. Quartal 2007 auf den Zweitwohnsitz. (APA/red)
INIKON - Die IMMOBILIENMÄRKTE DER ZUKUNFT !?
Die Immobilienmärkte der Zukunft
Russland, China, Indien, Ukraine,...und was noch?
Was sind die Immobilienmärkte der Zukunft? Wo liegen die Immobilien-Hotspots im Jahr 2015? Wo kann und soll man heute investieren um in 10 Jahren fette Renditen einzufahren?
Unterwasserhotels in Dubai oder auf den Fidji-Insel und Weltraumhotels in der Umlaufbahn? Oder doch lieber Hochhäuser in Shanghai und Shoppingcenter in St. Petersburg? Der immoflash hat sich dieser Fragen angenommen und einige realistische Zukunftsszenarien entworfen, welche Immobilienmärkte sich zu heißen Pflastern entwickeln werden. Beim Blick in die Zukunft kam dann doch nicht die magische Glaskugel zum Einsatz, sondern umfangreichen Recherchen und Insider- Wissen, das im Rahmen einer Experten-Umfrage eingeholt wurde.
Immobilientrends im Westen
Für die westlichen Industrienationen mit ihren gesättigten Immobilienmärkten werden Trends wie Cocooning, Individualität und Mobilität die Zukunft prägen. Laut Zukunftsforscher Matthias Horx wird der moderne Arbeitsnomade sein mobiles Eigenheim beim Umzug einfach mitnehmen können. Mobile und modulare Fertigbauhäuser machen dies möglich. Trotz der Trends zum Rückzug in die eigene „Höhle“ wird die Wohnung zur Schnittstelle von privat und professionell werden. Im Rahmen von Kurztrips und Wochenendurlauben ist man zuhause und doch unterwegs. Vernetzte Arbeitstechnologien ermöglichen ein Wohnen auf dem Land, „New Villages“ ausserhalb der suburbanen Zonen, aber immer noch in Pendler-Reichweite zu den Städten sind im Entstehen. Der Trend zur Urbanisierung wird in den Industrienationen nicht so stark zu spüren sein, wie in Entwicklungs- und Schwellenländern, die Suche nach grünen Wohnoasen in den Zentren der Städte wird jedoch weiter zunehmen. Schwimmende Stadtteile, die in Küstennähe am Meeresboden verankert sind, werden die Antwort auf ein Ansteigen des Meeresspiegels sein.
Osten im Fokus
Was jedoch die Immobilienmärkte der Zukunft betrifft, so muss der Fokus um 180° gedreht werden, denn die liegen zum größten Teil in Asien, bzw. im Osten Europas. Im Infokasten haben wir für Sie die Expertenmeinung zu den Immobilienmärkten der Zukunft in alphabetischer Reihenfolge zusammengefasst. Die Spitzenreiter bei der Experten-Umfrage nahmen die Märkte von Russland, China, Indien, der Ukraine, der Türkei und Weißrussland ein. Warum genau diese Länder? Mehrere globale Megatrends sind für die Auswahl der Zukunfstmärkte von 2015 ausschlaggebend: Bevölkerungswachstum, Urbanisierung und wirtschaftlicher Aufschwung. Die Zukunft der Welt liegt in den Städten. Bereits die Hälfte der Weltbevölkerung lebt in Städten, heute existieren 21 Megacities, im Jahr 2015 sollen es schon 26 Städte mit mehr als 10 Mio. Einwohnern sein. Laut einer aktuellen Studie der Deutschen Bank wachsen gerade Städte in aufstrebenden Volkswirtschaften überdurchschnittlich stark: Von den zehn Städten mit dem stärksten Bevölkerungsanstieg in den letzten 30 Jahren liegen fünf in China, eine in Indien und eine in Südkorea. Im letzten „Immobilien Research Quartely“ der Deka Bank liegen China mit 9,6%, Indien mit 7,5%, Russland mit 6,7%, die Ukraine mit 6,1% und die Türkei mit 5,7% BIP-Wachstumsprognose für 2008 an vorderster Stelle des makroökonomischen Szenarios.
RUSSLAND
Nach einem Bericht von Jones Lang LaSalle hat sich das Transaktionsvolumen am russischen Immobilienmarkt im letzten Jahr versiebenfacht, die direkte Investitionen 2006 beliefen sich auf 242 Mrd. Euro. Die größten Wachstumszahlen weisen dabei Moskau und St. Petersburg auf. 2015 wird mit dem 612 m hohen Russia Tower in Moskau dann auch das höchste Gebäude Europas nach einem Entwurf des englischen Stararchitekten Norman Foster fertig gestellte sein. Auch wenn Analysten für den Büromarkt bereits 2009 eine Sättigung voraussehen, so ist die Prognose für Hotels, Shoppingcenter und Logistik bis 2015 auf jeden Fall steigend. Für das zentralistische Russland ist es gut, dass durch die olympischen Spiele 2014 in Sotschi neben den Metropolen Moskau und St. Petersburg ein neuer Entwicklungsschwerpunkt definiert wird. Die Infrastruktur der Region wird um 10 Mrd. Euro olympiafit gemacht, eine Schnellstraße nach Krasnaja Poljana wird gebaut. Durch Investitionen von Staat und Privatwirtschaft wird Sotschi bis 2014 von einer bisher nur im Sommer gefragte Küste am Schwarzen Meer zu einer modernen und ganzjährig attraktiven Ferienregion aufsteigen. Als interessante Regionen für 2015 nennen unsere Experten die sibirischen Städte Omsk und Tomsk, die Haupstadt Tatarstans Kazan, und die Städte Chanty-Mansijsk und Tjumen in Zentralrussland.
CHINA
Nach Immobilienboom 2005 Laut einer Prognose von Goldmann Sachs wird China 2015 ein höheres BIP aufweisen als Deutschland, 2025 wird es sogar die USA überholt haben. Rund 22 Prozent der Weltbevölkerung leben im Reich der Mitte. Ein großer Profiteur des hohen Wachstumstempos ist der Immobilienmarkt. Die Nachfrage nach Gewerbe- und Wohnraum steigt. Entsprechend positiv entwickelten sich die Wohnraumpreise in den Städten. Das seit zwei Jahrzehnten andauernde Wirtschaftswachstum verändert das Gesicht der chinesischen Städte. So sind allein in den letzten 15 Jahren in Shanghai
so viele Wolkenkratzer gebaut worden wie in New York in einem ganzen Jahrhundert. Die Uno zählt in China fast 100 Städte mit mehr als 1 Mio. Einwohnern, als interessante Städte werden in der Experten-Befragung neben Shanghai und Peking noch Guangdong, Fujian und Hainan genannt. Dass sich in China keine Immobilienblase entwickelt, dafür sorgen staatliche Maßnahmen, die den Grundbesitz-Erwerb für Ausländer erschweren, jedoch wird die Nachfrage am Immobilienmarkt durch Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum ebenfalls wachsen, China ist also für 2015 ein wichtiger Markt.
INDIEN
Neben China liegt der Investitionsschwerpunkte in Asien auf Indien. Ab 2030 wird der Staat am Subkontinent das bevölkerungsreichste Land sein. Laut einer Studie der Deutschen Bank Research bleibt Indiens Wirtschaft auf Wachstumskurs, der Urbanisierungsprozess ist noch lange nicht abgeschlossen, da erst ein Viertel der Inder in Städten lebt (in China sind es bereits 40%, in Osteuropa zwei Drittel). Auf Indiens Wohnungsmarkt herrscht derzeit ein Baubedarf von 7 bis 10 Mio. Wohneinheiten jährlich, Indiens Büromärkte sind noch sehr klein, die Nachfrage durch IT-Unternehmen jedoch steigt weiter. Bis jetzt haben sich Investitionen auf Tier-I Städte wie Mumbai, Delhi und Bangalore konzentriert, für 2015 werden aber besonders kostengünstigere Tier-II Städte wie Hyderabad, Pune und Chennai und Tier-III Städte wie Kolkata interessant.
UKRAINE
Für die ukrainische Wirtschaft ist die Fußball-EM 2012 ein wichtiger Impetus und der Immobilienmarkt wird an erster Stelle davon profitieren.
1 Mrd. Euro werden bis dahin in den Ausbau der Infrastruktur und der Stadien investiert werden. Abgesehen von der EM ist die Ukraine ein interessanter Markt für 2015. Neben der Hauptstadt Kiew sind andere Millionenstädte wie Dnipropetrovsk, Kharkiv, Donetsk und Odessa für Investitionen im Handel- und Büroimmobilienmarkt attraktiv. In Kiew etwa gibt es heute an die 290.000 m2 Retailflächen, ähnlich wie in Warschau im Jahr 1999 – eine Zahl, die ein großes Aufholpotential verspricht. Gute Hotels in der Ukraine sind ebenfalls noch knapp gesät, steigende Touristenzahlen und Geschäftsreisende machen den ukrainischen Hotelmarkt ebenfalls reif für Entwicklungen.
Der türkische Immobilienmarkt zieht ebenfalls immer mehr kommerzielle Immobilieninvestoren an. Die Größe der Türkei mit geschätzten 70 Millionen Einwohnern und sehr vielen jungen Menschen macht das Land zwischen Europa und Asien für Investoren äußerst interessant, diese Einschätzung wird durch eine Analyse des türkischen Immobilienmarktes der BA-CA aus der Reihe 'Real Estate Country Facts' bestärkt. Weißrussland ist dagegen ein echter Geheimtipp. Auch wenn der seit Jahresanfang schwelende Gaskonflikt mit Russlands Gazprom für negative Schlagzeilen über die weißrussische Wirtschaft sorgte, so wird die Entwicklung von Freien Wirtschaftszonen zur Ausschöpfung des Potenzials beitragen.
Ihr INIKON Online Team
INIKON - Preisspiegel Eigentum
INIKON - Preisspiegel EigentumINIKON-IMMOBILIEN - KAUFEN WIRD TEURER
Weniger Wohnungen, höhere PreiseDie Preise für Eigentumswohnungen in Wien steigen. "Es ist deutlich spürbar, dass weniger frei finanzierte Wohnungen gebaut werden", nennt das Wiener Maklerunternehmen INIKONREAL den Grund für den Preisauftrieb.
Unser Unternehmensleitung erstellt seit fünfzehn Jahren auf der Basis von Anbotspreisen in Tageszeitungen Preisindizes. Dabei werden zwar keine tatsächlich erzielten Kaufpreise erfasst, daher eignen sich die Daten auch nur zur Bewertung individueller Wohnungen, Preisentwicklungen lassen sich aber gut beobachten.
Preise steigen und steigen
Im Vergleich zum Vorjahr sind die Preise um mehr als fünf Prozent in die Höhe geschnellt. Gebrauchte Eigentumswohnungen werden im Durchschnitt um 1680 Euro pro Quadratmeter angeboten. Das ist der höchste Wert seit dem Jahr 1998.
Neue Eigentumswohnungen kosten derzeit durchschnittlich 2557 Euro pro Quadratmeter - der höchste Wert seit Beginn der Indexerstellung 1994.
Bauträger reagieren
Die Kaufpreise für Eigentumswohnungen werden auch in den nächsten Jahren weiter steigen. INIKONREAL: "Die Bauträger reagieren bereits. Es werden massiv Grundstücke gesucht und neue Projekte entwickelt." Doch wegen der langen Entwicklungsphase und Bauzeit werde es dauern, bis sich dies auf das Angebot am Markt und damit auf die Preise auswirken wird. "Erst in fünf Jahren ist mit einem merkbar gestiegenen Angebot zu rechnen."
Die Lage
Seit Jahren driftet die Schere zwischen guten, teuren Lagen und weniger guten, billigen Lagen auseinander. Diese Entwicklung wurde durch das knappere Angebot gestoppt. "Die mittleren Lagen holen auf", zeigt die Statistik. So haben die Bezirke 15, 16 und 17 deutlichere Preiszuwächse erzielt als die traditionell guten Lagen Hietzing, Währing und Döbling.
Ein Auge zudrücken
Kompromisse werden jedoch nicht nur bei der Wahl des Bezirkes gemacht. Die Verknappung lässt Käufer auch bei diversen Nachteilen die Augen zudrücken: Zwei Jahre lang habe man eine Wohnung in einem 80er-Jahre-Bau im 18. Bezirk nicht und nicht anbringen können, erzählt INIKONREAL. Der Haken: DieStrassenbahn fährt hörbar vorbei. Jetzt, beim 73. Besichtigungstermin, hat die Wohnung um rund 1250 Euro pro Quadratmeter den Besitzer gewechselt.
Ladenhüter
Freilich gibt es auch derzeit echte Ladenhüter, auf denen Verkäufer entweder sitzen bleiben oder die nur "über den Preis" zu veräußern sind. Die Wohnung in der den Hauptstrassen, mitten im Verkehrslärm, gelten nach wie vor als schwer bis unverkäuflich.
Dasselbe gilt für die weniger guten Lagen in den Bezirken 10 und 11. INIKONREAL : "Simmering und Favoriten werden nie echte Eigentums-Märkte werden." Der 70er-Jahre-Bau in guter Lage mit schönem Innenhof hingegen hätte vor wenigen Jahren niemanden gelockt, heute ist dies anders.
Luxuswohnungen
Nicht um Käufer sorgen müssen sich Anbieter von Luxuswohnungen. "Die Leute zahlen Preise, dass einem schwindlig wird", schildert INIKONREAL. In einer neu errichteten Nobel-Wohnanlage in bester Hietzinger Lage wurde der Quadratmeter um 3700 Euro feilgeboten - binnen kürzester Zeit waren alle Wohnungen verkauft.
Fazit. achten Sie beim Wohnungskauf auf die berühmten 3 L LAGE LAGE LAGE, und Sie werden auch in Zukunft einen Wiederverkauf einfacher zu Ihrer Preisvorstellung realisieren können.
Ihr INIKONREAL OnlineTeam
INIKON - OGH 1 Ob 241/06g - Mietvertragsklauseln
In seinem Erkenntnis vom 27. 3. 2007 zur GZ 1 Ob 241/06g hat sich der OGH mit Mietvertragsklauseln befasst:
Die Beklagte ist eine Fachgruppe iSd Wirtschaftskammergesetzes, welche zur Vertretung der Interessen ihrer Mitglieder berufen ist. Im Rahmen ihres Wirkungsbereichs erstellt sie Vertrags-formblätter, deren Verwendung sie für den Abschluss von Mietverträgen empfiehlt. Für den geschäftlichen Verkehr mit Verbrauchern beim Abschluss von Mietverträgen, insbesondere von solchen, die in den Vollanwendungsbereich des Mietrechtsgesetzes fallen, empfiehlt sie Vertragsformblätter, die nach-stehend angeführte Klauseln enthalten:
1. Der Mieter stimmt dem Abschluss, der Erneuerung oder der Änderung von Verträgen über die angemessene Versicherung des Hauses gegen Glasbruch-, Sturmschäden ... zu bzw tritt den bestehenden Vereinbarungen bei.
2. Der Mieter hat den Mietgegenstand und die für den Mietgegenstand bestimmten Einrichtungen und Geräte, wie im Besonderen die Elektroleitungs-, Gasleitungs-, Wasserleitungs-, Beheizungs- und sanitären Anlagen sowie Gas- und Elektrogeräte und Öfen, zu warten sowie insoweit in Stand zu halten und zu erneuern (insbesondere auch die Erneuerung von Warmwasser-/Heizgeräten und dergleichen), als es sich nicht um ernste Schäden des Hauses handelt. Die Wartungs- und Instandhaltungspflicht erstreckt sich auch auf vorhandene Antennenanlagen.
Dazu der OGH:
Klausel 1: Maßstab für die Transparenz ist das Verständnis des für die jeweilige Vertragsart typischen "Durchschnittskunden". Einzelwirkungen des Transparenzgebots sind das Gebot der Erkennbarkeit und Verständlichkeit, das Gebot, den anderen Vertragsteil auf bestimmte Rechtsfolgen hinzuweisen, das Bestimmtheitsgebot, das Gebot der Differenzierung, das Richtigkeitsgebot, und das Gebot der Vollständigkeit. Eine Klausel wird beispielsweise dann als intransparent gewertet, wenn dem Kunden die wirtschaftliche Tragweite der Bestimmung verschleiert wird oder ihm künftig entstehende Kosten aufgebürdet werden und dabei nicht auf die mögliche Höhe dieser Kosten hingewiesen wird.
Für die Klausel 1 ist § 21 Abs 1 Z 6 MRG maßgeblich. Mit dieser Bestimmung wurde der Mietermehrheit ein Wahlrecht zwischen einer anteiligen Prämienbelastung durch die entsprechende Versicherung und dem Risiko einer Mietzinserhöhung nach § 18 MRG im Schadensfall eingeräumt. Ohne Zustimmung der Mietermehrheit könnten die anteiligen Versicherungsprämien aus einer Glasbruch- und Sturmschadenversicherung nicht als Betriebskosten eingehoben werden. Diesen Umstand legt die Klausel jedoch nicht offen. Selbst wenn man davon ausgeht, dass einem mit durchschnittlichem Verstand ausgestatteten Mieter nicht verborgen bleiben dürfte, dass die Zustimmungserklärung zur Klausel 1 für den Mieter eine Kostenbelastung mit sich bringen kann bzw bringt, so unterbleibt jede Information und Aufklärung darüber, dass die Klausel darauf abzielt, dem Mieter Versicherungsprämien als Betriebskosten in Rechnung zu stellen, was ohne seine Zustimmungserklärung nicht möglich wäre. Das ihm zustehende Wahlrecht, das insbesondere bei Vorhandensein von stattlichen Mietzinsreserven, aus denen die ansonsten versicherten Schäden bezahlt werden könnten, den Mieter von der Erteilung der Zustimmung zum Abschluss entsprechender Versicherungen abhalten könnte, wird ihm nicht offen gelegt. Der Mieter wird somit nicht in klarer und durchschaubarer Weise über seine Rechte informiert, sondern über die Tragweite seiner Einwilligung bzw Zustimmung im Unklaren gelassen. Die Klausel verstößt gegen das Transparenzgebot des § 6 Abs 3 KSchG.
Klausel 2: Jedenfalls außerhalb der vollen Anwendbarkeit des MRG ist es grundsätzlich zulässig, die Pflicht zur Instandhaltung des Bestandgegenstands auf den Bestandnehmer zu überwälzen. Inwieweit dies auch auf den Vollanwendungsbereich des MRG zuträfe, muss hier nicht erörtert werden, zumal die Unwirksamkeit der in Beschwerde gezogenen Klausel schon bei Mietverträgen, die (nur) in den Teilanwendungsbereich des MRG fallen, gegeben ist.
Wird der Mieter - wie hier - generell zur Wartung, Instandhaltung und Erneuerung aller für den Mietgegenstand bestimmten Einrichtungen und Geräte verpflichtet, dann bedeutet dies, dass das im § 1096 Abs 1 zweiter Satz ABGB festgelegte Zinsminderungsrecht des Mieters nie zum Tragen kommen könnte, hat er doch in jedem Fall - also auch dann, wenn ohne Schuld des Bestandnehmers ein Mangel am Bestandobjekt auftritt, der dieses zum bedungenen Gebrauch untauglich macht - die notwendigen Maßnahmen auf seine Kosten vorzunehmen. Wird die Pflicht zur Erhaltung des Mietobjekts generell auf den Mieter überwälzt, dann kann er sich auch nicht auf die Unbrauchbarkeit des Mietgegenstandes berufen, was aber Voraussetzung für einen Zinsminderungsanspruch wäre. Durch die positive Festlegung der generellen Erhaltungspflicht des Mieters werden implizit dessen Gewährleistungsrechte ausgeschlossen. Da einem Verbraucher gegenüber Gewährleistungsrechte (beim Bestandvertrag die Zinsminderung) im Voraus nicht ausgeschlossen werden können, widerspricht die Klausel § 9 Abs 1 KSchG.
Mehr Förderung für Neubauten
Wien reformiert die Neubau-Förderung und zeigt dabei eine Tendenz Richtung Ökologisierung. Angehoben werden auch die Einkommensgrenzen für Mietwohnungen
Wien - Die Wiener Wohnbauförderung für Neubauten wird voraussichtlich im Herbst reformiert, wobei die Fördersätze kräftig erhöht und um ökologische Faktoren erweitert werden sollen. Ferner werden die Einkommensgrenzen für Mietwohnungen angehoben, um auch Jungakademikern eine Chance zu geben, Wohnbauförderung zu bekommen. Mehr Geld gibt es auch für Eigentumswohnungen. Ein erster interner Begutachtungsentwurf liegt nun vor: Um den Preissteigerungen Rechnung zu tragen, werden die Grenzen für die maximal geförderten Baukosten von derzeit 1120 Euro/m2 Nutzfläche auf 1180 Euro/m2 steigen.
Neu ist die Tendenz zur Ökologisierung, die stark in Richtung Niedrigenergie und Passivhaus geht. Entscheidend ist ein bestimmter Energiefaktor im Verhältnis Oberfläche zu Volumen. Diese Kriterien müssen bis Ende 2008 erfüllt werden; ab 2009 werden sie weiter verschärft. Gab es bisher zwei unterschiedliche Förderungen für Bauvorhaben, gibt es künftig mehrere Unterteilungen. Derzeit werden Bauvorhaben unter 4500 m2 Nutzfläche mit 585 Euro/m2 und jene über 4500 m2 mit 510 Euro/m2 gefördert.
Energiefaktor entscheidet
In der neuen Wohnbauförderung gilt folgende Regelung: Bauvorhaben bis 2000 m2 erhalten 700 Euro/m2, zwischen 2000 und 4500 m2 gibt es dann 650 Euro/m2 Nutzfläche. Für Bauten zwischen 4500 und 10.000 m2 gibt es 600 Euro/m2, zwischen 10.000 und 15.000 m2 dann 550 Euro/m2 und ab 15.000 m2 nur mehr 510 Euro/m2.
Für Kleinbaustellen bis zu 1000 m2 Nutzfläche ist ein Zuschlag von 140 Euro/m2 zusätzlich geplant. Diese Förderung reduziert sich bis zu 4500 m2 großen Bauvorhaben auf null. Kräftig erhöht wird der Zuschlag für Kleinstbaustellen bis 1000 m2: Statt 235 werden es 300 Euro/m2 sein.
Passivhäuser sollen erstmals einen Zuschuss von 60 Euro/m2 bekommen. Treten beim Bauen Erschwernisse auf, gab es bisher 400 Euro/m2 Zuschlag. Wird ein Passivhaus errichtet, gibt es erstmals einen Erschwerniszuschlag im Ausmaß von 480 Euro/m2.
Geförderte Balkone
Der Verordnungsentwurf sieht auch vor, dass in die Baukosten erstmals auch Terrassen und Balkone mit bis zu einem Drittel, maximal aber sechs Prozent der Wohnnutzfläche eingerechnet werden dürfen.
Um den Wunsch nach Eigentum nachzukommen, wird die Förderung angehoben, auch für größere Bauvorhaben ab 4000 m2. Für Eigentumswohnhäuser zwischen 6000 und 10.000 m2 gab es bisher 365 Euro/m2 Förderung. Künftig sollen es 550 Euro/m2 sein.
Gleichzeitig kommen höhere Einkommensgrenzen für Mietwohnungen. Für eine Person wird die Grenze um 5500 Euro angehoben (bisher 22.267 Euro pro Jahr). Zwei Personen dürfen um 8000 Euro mehr (bisher 33.180 Euro) verdienen und drei Personen um 9000 Euro (bisher 37.548 Euro). Im Vorjahr wurden in Wien rund 4800 Wohnungen gefördert. (Quelle :Claudia Ruff, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 23.5.2007)
Büromieten in Sofia stiegen stark
Wien – In Sofia sind die Büromieten im letzten Jahr so stark gestiegen wie nirgendwo sonst in Europa, nämlich um 63 Prozent. Im jüngsten von CB Richard Ellis erstellten Ranking der weltweit sich am schnellsten verteuernden Bürostandorte wird die bulgarische Hauptstadt nur von Abu Dhabi (+102,9 Prozent) und Neu Delhi (+79,1 Prozent) übertroffen.
Mit 32,42 Euro pro Quadratmeter und Monat lagen die Top-Büromieten in Sofia überdies schon weit vor vergleichbaren Metropolen, in Osteuropa werden Sofias Top-Büromieten nur noch von Moskau übertroffen
London und Tokio am teuersten
Die weltweit teuersten Büro-Standorte sind London und Tokio. Londons West End liegt in der aktuellen "Global Market Rents"-Studie von CB Richard Ellis mit einem monatlichen Quadratmeterpreis von rund 162 Euro weiterhin unangefochten vor der Londoner City (112 Euro) auf Platz eins. Auf den Rängen drei und vier werden "Tokyo Inner Central" mit 109 Euro und "Tokyo Outer Central" mit 97 Euro/m² angeführt. Dicht auf den Fersen ist der japanischen Hauptstadt allerdings schon die indische Finanzmetropole Mumbai (Bombay) mit knapp über 93 Euro.
Auf den Plätzen sechs bis zehn folgen Moskau (81 Euro), Neu Delhi (78 Euro), Paris (75 Euro), Dublin (72 Euro) und Hong Kong 65 Euro). Teuerstes Pflaster in Nordamerika ist Midtown Manhattan mit 47 Euro/m², gefolgt von Calgary mit rund 37 und Toronto mit rund 35 Euro/m².
Wien liegt mit 25,50 Euro/m2 erst an 72. Stelle des weltweiten und an 44. Stelle des europaweiten Rankings – noch hinter osteuropäischen Städten wie Warschau (32,75 Euro), Budapest (27,25 Euro), Bukarest (26,17 Euro) und Prag (25,83 Euro).
Starke Verteuerungen
Unter den Top-50-Städten mit dem rasantesten Büromieten-Wachstum befinden sich elf europäische Metropolen, neben Sofia schaffte es noch Belfast mit einer Verteuerung von fast 43 Prozent unter die ersten zehn. Stark gewachsen sind die Preise auch in Madrid (+31,7%), Moskau (+27,2%), Valencia (+25,3%), Oslo (+22,8%), Warschau (+20,4%), Birmingham (+18,7%), Palma de Mallorca (+17,2%), London City und West End (je +15%), Glasgow (+14,3%) und Athen (+13,9%). (map)
Tabelle: Top-Büromieten in Europa, Nahost und Afrika
StandortEuro/m²/Monat London (West End) 162,58 London (City) 111,67 Moskau 81,25 Paris 75,25 Dublin 71,75 Dubai 60,33 Edinburgh 59,83 Birmingham 58,83 Manchester 57,50 Glasgow 52,83 Madrid 52,83 Abu Dhabi 51,42 Leeds 50,25 Paris (La Defense) 49,92 Bristol 46,25 Mailand 45,92 Zürich 45,67 Aberdeen 45,58 Luxemburg 42,42 Stockholm 42,25 Frankfurt am Main 41,00 Jersey 40,83 Genf 40,00 Brüssel 37,58 München 37,00 Athen 35,50 Oslo 34,67 Rom 33,92 Barcelona 33,42 Liverpool 33,00 Amsterdam 32,83 Warschau 32,75 Sofia 32,42 Belfast 29,75 Helsinki 29,67 Kopenhagen 28,25 Hamburg 28,17 Istanbul 27,92 Budapest 27,25 Lissabon 26,33 Bukarest 26,17 Valencia 25,92 Prag 25,83 Wien 25,50 Malaga 25,00 Tel Aviv 25,00 Lyon 24,67 Marseille 24,67 Berlin 24,00 Bratislava 23,92 Lille 21,50 Thessaloniki 21,08 Göteborg 20,08 Palma de Mallorca 18,33 Nicosia 13,33 Ape Town 13,08 Johannesburg 12,83 Durban 12,25 (Quelle: CB Richard Ellis)
Inikon _ Das Bundesministerium für Justiz Informiert:
http://www.justiz.gv.at/_cms_upload/_docs/mrg_heute_auflage_9.pdf
Mietrechtsgesetz Heute 9. Auflage in der Fassung der Wohnrechtsnovelle 2006
Stand : Dezember 2006
Ihr Inikon Real Team